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AGB

1. Widerrufserklärung/AGB

Widerrufsbelehrung nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl.
I 2013, 3642 - 3670

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie unsSJ Präsente mittels einer eindeutigen
Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung
der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten
sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss
vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden
können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die
der Unternehmer keinen Einfluss hat.
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen.
• Verträge zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem
Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb
der Widerrufsfrist auftreten können.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)

SJ Präsente
Stephanie Jaeger
Staubenthaler Str. 28
42369 Wuppertal
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

2. AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren
Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, SJ Präsente, vertreten durch Stephanie
Jaeger, und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie
Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen
Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer
schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der
Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(5) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen
nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein
bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons
„zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die
Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr
gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung
unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche
Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich
die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung
oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen. Mit der Auftragsbestätigung oder in
einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext
bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung von uns auf einem dauerhaften
Datenträger zugesandt.
(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert
berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereit
gestellten Preisinformationen entnehmen.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die
entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. In diesem
Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und
bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt circa 7 Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt
– vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei
begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach
Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem
Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem
Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

4 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der
gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben.
Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der
Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste
Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für
jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen
Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen
(Hinsendekosten) verlangen.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang
unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl nur mit den von uns
angebotenen Zahlungsmöglichkeiten bezahlen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre
Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung
gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder
Gegenansprüche aus dem
selben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr
Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem
Eigentum.

§ 7 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche
Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den
Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche
wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher
Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls
beiliegen.

§ 8 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf
Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei
Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig
vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des
vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung
vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden
Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter
und unserer Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht
werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere
ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 10 Streitschlichtung, Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Wir nehmen an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer
Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die
Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen
Rechtswahl unberührt.
(3) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland
haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die
örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.